Themen - CSU-Eckental

Haushalt 2023

Der Haushalt des Jahres 2023 wurde in der diesjährigen Jahresabschlusssitzung des Marktgemeinderats beschlossen.
Auch wenn der Haushalt letztendlich durch die Stimmen von CSU, JU und UBE beschlossen wurde, kritisiert unser Fraktionsvorsitzende Martin Hofmann das Lagerdenken im Gemeinderat.
Seiner Ansicht nach sind die Gegenstimmen der anderen Fraktionen vor allem parteipolitisch motiviert und entsprechen damit nicht der konstruktiven, inhaltsbasierten Zusammenarbeit, über die Pateigrenzen hinweg, die wir uns im Gemeinderat wünschen würden.

Lesen Sie dazu die Rede und anschließenden Kommentar unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Hofmann:
Haushaltsrede 2022
Haushaltsberatungen 2023 in Eckental

"Radwegeverbindung Frohnhof/Stöckach"

Nach dem Hinweis durch eine Bürgerin aus Unterlindelbach stellen die Fraktionen von CSU und JU fest, dass sich die Radwege im Bereich zwischen Eckental und Igensdorf in einem schlechten Zustand befinden.

Gleichwohl sind diese Wege nach unserer Auffassung wegen ihrer überörtlichen Nutzung für die Naherholung, den Radsport und Schulweg von einer gewissen Bedeutung für unsere Bürger.

Daher stellen die Fraktionen der CSU und JU den folgenden Antrag zur Sanierung der Radwege und liefern Vorschläge für die Finanzierung im Rahmen des Haushalts 2023:
Gemeinsamer Antrag CSU JU Eckental_Radweg Frohnhof Stöckach

"Ideenwettbewerb" für das Gebiet "Eschenau-Nord"

Den Fraktionen von CSU und JU ist es ein ganz zentrales Anliegen im Entwicklungsgebiet "Eschenau-Nord" planerisch voranzukommen. Es geht um die Bereitstellung dringend benötigter Wohnbau- und Gewerbeflächen und natürlich auch um die Veräußerung der gemeindlichen Flächen und die damit verbundenen Finanzmittel.

Die Klärung dieser Fragen erfordert zwingend die Einbindung eines externen Sachverstandes. Wir schlagen daher vor, unter Beteiligung von drei fachkundigen Planungsbüros eine Art "Ideenwettbewerb" durchzuführen.

Ein entsprechender Antrag wird in der nächsten Sitzung eingereicht.

Siehe dazu den Brief der Fraktionsvorsitzenden Martin Hofmann (CSU) und Nico Engelhardt (JU):
Ideenwettbewerb_Eschenau-Nord

Erklärung für einen wissensbasierten Umgang mit der Corona-Pandemie

Die Fraktionsvorsitzenden von CSU und JU haben die Erklärung und Petition von Manfred Bachmayer (Grüne) gegen die Spaziergänger, die sich jeden Montag 19Uhr vor dem Rathaus versammeln, als Erstunterzeichner unterstützt.

Auszug aus der Erkärung:

"Wir wollen es nicht länger hinnehmen, dass die sehr engagierten gesamtgesellschaftlichen
Anstrengungen für den Schutz von Leben und Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger in unserer
Gemeinde u.a. durch Impf- und Corona-Testteams, durch unsere Ärzt*Innen (sic!) und Pfleger*Innen (sic!),
durch unsere Verwaltung und Polizei, vom verantwortungslosen Handeln einer kleinen, aber
lautstarken und zugleich egoistischen Minderheit gefährdet werden.
Während diese kleine Gruppe ohne Mund-Nasen-Schutz und ausreichendem Abstand auf den
Straßen von Eckental ihren persönlichen Befindlichkeiten nachgeht, halten sich Tag für Tag die
Menschen u.a. in Kindergärten und Schulen, in Geschäften und Betrieben an die vorgegebenen
Regeln."

Die ganze Erklärung können Sie hier nachlesen:
Eckental_Erklärung_mit_Erstunterzeichnern

Bürgerbus für Eckental

In vielen Gemeinden des Landkreises wird die örtliche Mobilität durch „kommunale Bürgerbusse“ gefördert. Auch im Hauptausschuss des Marktes Eckental war im Jahr 2020 mehrmals eine solche Diskussion geführt worden. Gegenstand der damaligen Diskussion war das Angebot einer Firma, einen solchen Bus werbefinanziert zur Verfügung zu stellen. Die Nutzung durch die Bürgerschaft sollte „App-orientiert“ geregelt werden.
Diesem Angebot standen die Eckentaler Räte etwas reserviert gegenüber. Favorisiert wurde vielmehr eine örtliche Lösung unter Einbindung eines Eckentaler Autohauses sowie eines Eckentaler Werbeunternehmens. Diese Lösung hat bislang aber nicht zum Erfolg geführt; ein gewisser Stillstand hat sich in diesem Punkt ergeben.

Die CSU-Fraktion hat daher bei Bürgermeisterin Ilse Dölle beantragt, das Thema “Bürgerbus“ erneut auf die Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses zu setzen. Verschiedene Entwicklungen der letzten Zeit haben die Notwendigkeit dieses alternativen Verkehrsmittels wesentlich verändert. Beispielhaft wird auf die corona-bedingten Auswirkungen und Veränderungen in der Gesellschaft wie auch auf die zeitlich eingeschränkte Verfügbarkeit der Eckentaler Taxi-Unternehmen verwiesen. Diese Aspekte können ebenso wie die stark gestiegenen Mineralölpreise ein Aspekt für ein gesteigertes Interesse an einem Bürgerbus sein.

Die CSU-Fraktion, so Fraktionsvorsitzender Martin Hofmann, hält eine „Bürgerbus-Lösung“ in der Flächengemeinde Eckental aus ökologisch-wirtschaftlichen Gesichtspunkten für sinnvoll und angezeigt. Eine politische Lösung sollte daher, so Hofmann, zeitnah herbeigeführt werden.

CSU/JU beweisen Haushaltsverantwortung
Ein klares Ja zum Eckentaler Haushalt 2022

Mit den Stimmen der CSU-, JU- und der UBE-Fraktion sowie von Marktgemeinderatsmitglied Günter Rauh (FW)
wurde der gemeindliche Haushalt 2022 in der MGR-Sitzung am 02.12.2021 mit 15 : 8 Stimmen, zwei Räte fehlten, beschlossen. Im Rahmen der Vorberatungen hatten CSU und JU auch ein sehr konstruktives Gespräch mit Marktkämmerer Bruno Maier geführt; dabei konnten positive Haushaltsveränderungen erreicht werden.

Eine ausführliche Stellungnahme unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Hofmann finden Sie in folgendem Dokument:
Haushalt 2022 - hier klicken zum Öffnen des Dokuments

CSU-Fraktion trägt Kindergartenneubauten mit

Mit allen Stimmen der CSU-Fraktion hat der Marktgemeinderat am 26.07.2017 den Neubau von Kindergärten in Eckenhaid und Brand beschlossen. Beide Kindergartenbauten erfolgen in der Bauträgerschaft des Marktes; die Betriebsträgerschaft wird dann von den Kirchen übernommen. Mit beiden Baumaßnahmen sind für den Markt Eckental erhebliche finanzielle Aufwendungen verbunden. Nach Abzug der staatlichen Zuschüsse wird für den Markt Eckental ein Eigenanteil in Höhe von rd. 2 Millionen Euro verbleiben. Das bedeutet einen ganz erheblichen finanziellen Kraftakt, der in den kommenden Haushaltsjahren neben anderen kommunalen Baumaßnahmen geschultert werden muss.

In Brand war die Ausgangslage relativ klar. Der neue Kindergarten St. Kunigund wird auf dem jetzigen gemeindlichen Spielplatz neben der Grundschule errichtet. Nach Abschluss dieser Baumaßnahme wird das bestehende Kindergartengebäude abgerissen und ein Grundstückstausch zwischen Gemeinde und Kirche vollzogen. Erfreulich ist bei dieser Baumaßnahme, dass die Kath. Kirche sämtliche Architektenleistungen für diese Baumaßnahme übernehmen wird.

Etwas komplizierter war die Ausgangslage in Eckenhaid. Es bestand der grundsätzliche Konsens, dass der Evang. Kindergarten entweder generalsaniert oder neu gebaut werden muss. Der Marktgemeinderat hat sich für einen Neubau am bisherigen zentralen Standort entschieden. Diese Entscheidung erfolgte gegen die Stimmen der FW-Fraktion. Die Freien Wähler hatten bei der finalen Entscheidung einen Standort im Bereich der Grundschule sowie des Kath. Kindergartens ins Gespräch gebracht, den auch die CSU-Fraktion schon favorisiert hatte. Bezeichnenderweise kam dieser Vorschlag nicht in der empfehlenden Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, sondern erst in der Sitzung des Marktgemeinderates. Die CSU-Fraktion hat den nunmehrigen Standort in der Ortsmitte deshalb akzeptiert, weil diese Standortbeibehaltung ein elementares Anliegen der Evang. Kirchengemeinde war. Solche Baumaßnahmen können nur im Konsens zwischen Kommune und Kirche zielgerichtet umgesetzt werden.

Beide Neubaumaßnahmen werden nach fester Überzeugung der CSU-Fraktion einen ganz wichtigen Beitrag zur weiteren Stärkung der Familienfreundlichkeit unser Gemeinde leisten.

Martin Hofmann

Sportförderrichtlinien „erneuert“

Die Erfolge der Eckentaler Sportler, insbesondere die der LG Eckental auf Bayerischer Ebene, waren für den Markt Eckental Anlass, die aus dem Jahr 2004 stammenden Sportförderrichtlinien zu überarbeiten. Insbesondere bei überregionalen Veranstaltungen vertreten die Sportlerinnen und Sportler natürlich auch die Farben der Marktgemeinde Eckental.

Deshalb ging es hauptsächlich um die Frage, in welchem Umfang die Marktgemeinde die Teilnahme an diesen überregionalen Wettkämpfen fördern soll.
Bürgermeisterin Ille Dölle hatte alle Fraktionen aufgefordert, Änderungs- und Ergänzungsvorschläge zu den Richtlinien zu erarbeiten. Als einzige Fraktion hatte sich die CSU umfassend mit dieser Thematik befasst und auch umfassende Änderungsvorschläge eingebracht. Folgende Verbesserungen wurden im Haupt- und Finanzausschuss beschlossen:

Die Alterspanne der Jugendlichen erstreckt sich künftig nicht mehr bis 18, sondern nunmehr bis 27 Jahren. Der Fördersatz beträgt nunmehr 5,00 € pro jugendliches Vereinsmitglied. Dieses Förderpaket beinhaltet eine erhebliche positive Anpassung der Jahresförderung.
Völlig neu geordnet wurde die Übungsleiterförderung. Bislang wurde pro geleisteter Übungsleiterstunde eine Förderung von 0,35 € gewährt. Seit der Einführung der sog. Vereinspauschale durch den Freistaat Bayern werden die geleisteten Übungsleiterstunden nicht mehr „spitz“ erfasst. Für jeden lizenzierten Übungsleiter gewährt der Markt Eckental künftig eine jährliche Pauschalförderung in Höhe von 60,00 €. Diese Förderung ist nach Auffassung der CSU-Fraktion ein wichtiger Anreiz zur Verbesserung der sportlichen Qualität.
Neu aufgenommen wurde die Förderung des jährlichen „Eckentalpokals“, der seit dem Jahr 2016 wieder ausgetragen wird.
Künftig wird der Markt Eckental die Teilnahme an Meisterschaften ab der Bayer. Landesebene mit einer Startgeldförderung bis maximal 50,00 € unterstützen; dies gilt allerdings nur für Kinder und Jugendliche bis zur Altersgrenze von 27 Jahren.
Diese Förderung hielten die CSU-Vertreter deshalb für nicht ausreichend, weil neben dem Startgeld weitere erhebliche Kosten (z. B. Fahrt- und Übernachtungskosten, Verpflegung usw.) anfallen können. Diese Förderung für die Eckentaler „Spitzensportler“ ist nach Auffassung der CSU-Fraktion nicht nachhaltig genug.
Verschiedene redaktionelle Änderungen und Anpassungen wurden ebenfalls festgelegt.

Das im Ergebnis einstimmig beschlossene Gesamtpaket muss noch vom Marktgemeinderat verabschiedet werden und soll zum 01.01.2018 in Kraft treten.

Martin Hofmann

Ihr CSU Ortsverband war erfolgreich: Die B 2 - Ortsumgehung Forth kommt.

Mit großer Freude wurde von der Bevölkerung in Eckental-Forth und besonders bei der Eckentaler CSU die Nachricht der Einstufung der B 2 – Ortsumgehung Forth in den „vordringlichen Bedarf“ des Entwurfs des neuen Bundesverkehrswegeplans aufgenommen.

Die örtliche CSU sieht darin eine Bestätigung ihrer jahrelangen, ständigen und intensiven Bemühungen und ihres Einsatzes bei den Stimmkreisabgeordneten MdL Walter Nussel und MdB Stefan Müller sowie den Ministern Joachim Herrmann und Alexander Dobrindt bezüglich dieser schon lange währenden Problematik.

Zwei Gespräche und Treffen sind dabei besonders zu erwähnen, die die Aufnahme und die Einstufung nochmals voranbrachten.

Am 15. Mai 2015 tauschten sich auf dem Dreifrankenstein der damalige Fraktionsvorsitzende der CSU im Marktgemeinderat, Kreisrat Reinhard Nagengast, und MdB Stefan Müller gemeinsam mit Innen- und Bauminister Joachim Herrmann und der zuständigen Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium Dorothee Bär ausführlich über diese Thematik aus.

Nach dem Kreisneujahrsempfang am 17.01.2016 in Höchstadt führte die engere Vorstandschaft der Eckentaler CSU ein intensives Gespräch mit MdB Stefan Müller, MdL Walter Nussel und mit Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt mit dem Ziel, die B 2 – Ortsumgehung Forth zu forcieren.

Das konsequente Nichtnachlassen und die gemeinsamen Bemühungen erbrachten nun endlich den gewünschten Erfolg. Wir danken allen, die sich jahrelang dafür eingesetzt haben, sehr herzlich.

Eine Realisierung der Maßnahme in den nächsten Jahren ist sehr wahrscheinlich, da bei der Vorstellung des Verkehrswegeplanes Minister Dobrindt gleichzeitig auch einen mittelfristigen Finanzplan bezüglich des Ausbaus der Maßnahmen bekanntgegeben hat.

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

wir arbeiten weiter für Sie daran, dass die Planungen rasch eingeleitet werden, um die notwendigen Mittel für eine baldige Umsetzung bereitgestellt zu bekommen.

Quelle: Mainpost